DiEM25 – ein Bewegungsversuch

Wikipedia nennt „Democracy in Europe Movement 2025“ eine „linke paneuropäische politische Bewegung“, die Anfang Februar dieses Jahres von Yanis Varoufakis, ehemaliger griechischer Finanzminister und einer ihrer Initiatoren, in der Berliner Volksbühne vorgestellt wurde. Seine These „Die EU wird demokratisiert werden – oder sie wird zerfallen!“ ist in ein Manifest verarbeitet, das die Zeitvorgabe 2025 mit der Absicht verknüpft, auf Abwege geratene EU-Technokraten, -Politiker und -Institutionen in eine glaubwürdige Demokratie zurückzuholen.

Für mich ist es ein zwar wohlmeinender aber nicht ohne Selbstgefälligkeit proklamierter Ansatz von EU-enttäuschten Intellektuellen. Sie hätten, ein erster Kritikpunkt, zunächst sich selbst die Frage stellen sollen, warum sie bislang so arglos in diesen Strukturen und gegen die Interessen des Gemeinwohls agiert haben. Der eigenen Karrieren wegen? Oder weil sie (die Strukturen) so unwiderstehlich sind?

Gestern gab es, viereinhalb Autokilometer von der Berliner Volksbühne entfernt, im angemieteten Dachgeschoss eines Wohnhauses in Berlin-Wedding, ein erstes deutschlandweites Treffen von „DiEM25 Spontaneous Collectives (DSCs), um vorhandene oder entstehende lokale Gruppen der DiEM25-Bewegung miteinander bekannt zu machen und eigene Strukturen zu finden, in denen kommuniziert und agiert werden soll.

Highlight des Treffens war eine etwa halbstündige Videokonferenz mit Yanis Varoufakis, während der er auf Fragen antwortete. Dabei stellte sich heraus, dass er diese Bewegung in Bälde als Partei sieht, die bei der nächsten Wahl des EU-Parlaments im Jahr 2019 kandidieren und dann ihren Siegeszug durch diverse EU-Institutionen beginnen soll, um sie en passant zu reformieren.

Kann das nach den Erfahrungen des Griechen und seiner Landsleute mit der berüchtigten „Troika“ (einer Kooperation von Europäischer Zentralbank, Internationalem Währungsfonds und Europäischer Kommission), eingesetzt zur Bewältigung der griechischen Staatsschuldenkrise, sein Ernst sein? Diese Bewegung so schnell wie möglich in die fatalen Strukturen einzugliedern?

Ist es gestörte Wahrnehmung, wenn die für DiEM25 Begeisterten verkennen, dass EU-Bürokraten, -Lobbyisten, -Banker und Eurogruppen aus höchstpersönlichen Interessen heraus nichts anderes wollen, als an ihrem System festhalten? Nur neue Lebensweisen, die auf einem völlig veränderten Wertesystem beruhen (ein bedingungsloses Grundeinkommen zum Beispiel würde sie hervorbringen), werden gefährliche nationale und europaweite Verwerfungen verhindern können. Solche Lebensweisen gilt es unverzüglich auszuprobieren, um ein Szenario mit einem dramatischen sozialen Gefälle und existenziellen Notlagen für Millionen Europäer zu vermeiden.

Yanis Varoufakis, für manche Teilnehmer schon eine Art Guru, will Europa retten. Vor wem? Vor dem Rest der Welt? Für wen? Für ein Wohlstandseuropa, das weiter auf anderer Kosten über die eigenen Verhältnisse lebt?

Schade um die verbrauchten Ressourcen an diesem Tag! Schade um die Energie und Kreativität von den etwa 35 sympathischen, überwiegend jungen Leuten (100 waren avisiert), die mit diesem Bewegungsversuch wieder nur das Spiel von denen spielen, die bisher die Fäden ziehen und Kontrolle über den Augenblick haben. Während eine lebenswerte Zukunft für die Allgemeinheit weiter in die Ferne rückt …

Ein Gedanke zu “DiEM25 – ein Bewegungsversuch

  1. I don´t agree! Ob hier eine Diskussion die unterschiedlichen Meinungen beseitigen kann (oder überhaupt soll), wage ich nicht zu beurteilen. Es ist ja auch eine Frage des Standpunktes und der Zielstellung. Es gibt nun mal verschiedene Ansätze, die gegenwärtige Situation verändern zu wollen. Auch in meinem Freundeskreis gibt es zu Varoufakis sehr skeptische Meinungen. Nur was ist dann die sinnvolle Vorgehensweise? Ich weiß es leider auch nicht. Ich habe Jean Ziegler im Kopf, der uns aufruft, die Möglichkeiten zu nutzen und Stefan Hessel, der uns ermutigt gegen das, was wir nicht wollen, anzugehen.

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