DiEM25 – ein Bewegungsversuch

Wikipedia nennt „Democracy in Europe Movement 2025“ eine „linke paneuropäische politische Bewegung“, die Anfang Februar dieses Jahres von Yanis Varoufakis, ehemaliger griechischer Finanzminister und einer ihrer Initiatoren, in der Berliner Volksbühne vorgestellt wurde. Seine These „Die EU wird demokratisiert werden – oder sie wird zerfallen!“ ist in ein Manifest verarbeitet, das die Zeitvorgabe 2025 mit der Absicht verknüpft, auf Abwege geratene EU-Technokraten, -Politiker und -Institutionen in eine glaubwürdige Demokratie zurückzuholen. Weiterlesen

allgemeine Verunsicherung

Anfang und Ende jedes Allgemeinen ist konkret. „Erste Allgemeine Verunsicherung“ nannte sich in den 1970er Jahren eine österreichische Pop-Rock-Band. Der Name war nur ein Gag und bezog sich auf eine lokale Versicherungsgesellschaft. Er sollte der Band die Tür zu einer lukrativen Popularität öffnen helfen und nebenbei vielleicht ein wenig am (musikalischen) Establishment kratzen. Spielerei. Weiterlesen

Glückwunsch den Briten!

Die zweite Überraschung an diesem Morgen sind Worte von David Cameron, die er für die Briten findet, die sich gestern – das war die erste Überraschung – mehrheitlich für einen Austritt aus der EU entschieden haben. Der Premier erklärt seinen Stolz auf dieses Volk und die getroffene basisdemokratische Entscheidung, die er als EU-Befürworter in vollem Umfang respektieren werde, um im Herbst von seinem Amt zurückzutreten. Weiterlesen

keine Wahl

Keine Wahl heißt: Ich habe keine Wahl.

Ich habe sie auf keinen Fall, wenn es um den nächsten Deutschen Bundestag geht. 34 Parteien gaukeln Vielfalt vor, aber nur fünf von ihnen kommen für die nächste Regierung in Betracht. Welche, ist letztlich belanglos, denn in jeder Konstellation werden sie als Lobby von Wirtschaft und Kapital die Zweiklassengesellschaft befördern. Weiterlesen